Modifizierte Unterlassungserklärung: Welche Anpassungen sind möglich?

  • Nehmen Sie an einer (strafbewehrten) Unterlassungserklärung Anpassungen vor, gilt diese als modifiziert.
  • Änderungen sind grundsätzlich bei einer Vielzahl von Formulierungen und Inhalten möglich. Häufig sind davon der Schadensersatz und die Vertragsstrafe betroffen.
  • Eine modifizierte Unterlassungserklärung gilt ein Leben lang.

Modifizierte Unterlassungserklärung: Wunderwaffe beim Filesharing?

Abmahnung wegen Filesharing: Eine modifizierte Unterlassungserklärung sollte ein Anwalt formulieren.
Abmahnung wegen Filesharing: Eine modifizierte Unterlassungserklärung sollte ein Anwalt formulieren.

Wem eine Abmahnung aufgrund von Filesharing ins Haus geflattert ist, dem wird in der Regel zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung geraten. Diese entsteht, wenn Sie an der, der Abmahnung beiliegenden, strafbewehrten Erklärung Anpassungen vornehmen.

Notwendig sind entsprechende Änderungen vor allem deshalb, weil der Vertrag in den meisten Fällen vom Anwalt der abmahnenden Partei aufgesetzt und zu dessen Vorteil formuliert wurde. Eine modifizierte Unterlassungserklärung soll somit sicherstellen, dass es sich um eine für beide Seiten gerechte und annehmbare Vereinbarung handelt.

Doch in welchen Punkten kann eine Unterlassungserklärung modifiziert werden? Worauf sollten Sie bei entsprechenden Anpassungen achten? Und muss der Abmahnende die modifizierte Unterlassungserklärung überhaupt akzeptieren? Antworten zu diesen Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Mögliche Anpassungen für die modifizierte Unterlassungserklärung

Eine modifizierte Unterlassungserklärung lässt sich gegenüber der strafbewehrten in einer Vielzahl von Punkten verändern. Dabei sollte allerdings mit entsprechender Vorsicht vorgegangen werden, denn durch Ihre Unterschrift erlangt der Vertrag eine lebenslange Gültigkeit.

Üblich sind Modifizierungen vor allem bei folgenden Aspekten:

  • Bestimmung der Fristen
  • Anerkennung einer Rechtspflicht
  • Reichweite des Anspruchs auf Unterlassung
  • Höhe des Schadensersatzes
  • Rahmenbedingungen der Vertragsstrafe
  • Übernahme der Abmahnkosten

Bei den Anpassungen für eine modifizierte Unterlassungserklärung gilt der Grundsatz: Alles ist gut im rechten Maß. Denn der Geschädigte ist generell nicht dazu verpflichtet, die vorgenommenen Veränderungen auch zu akzeptieren. So besteht ggf. die Möglichkeit, den Schadensersatz zu reduzieren, ein vollständiger Verzicht auf den finanziellen Ausgleich ist allerdings sehr unwahrscheinlich.

Können sich die Parteien nicht auf die Bedingungen für eine außergerichtliche Einigung verständigen, droht unter Umständen eine Unterlassungsklage. Mit dieser wird der Anspruch auf Unterlassung vor Gericht eingefordert, wobei weitere Kosten entstehen.

Abmahnung erhalten? Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann helfen

Haben Sie von eine Abmahnung aufgrund einer möglichen Urheberrechtsverletzung erhalten, empfiehlt sich die Beratung durch einen Anwalt.

Dieser prüft den Tatvorwurf und leitet ggf. weitere Maßnahmen ein. In der Regel ist es sinnvoll, eine modifizierte Unterlassungserklärung gegenüber der abmahnenden Kanzlei bzw. deren Mandanten abzugeben. Anpassungen sind dabei zum Bespiel in Bezug auf die Reichweite der Erklärung oder die Höhe der Vertragsstrafe bei einem Verstoß gegen die Erklärung möglich.

Wie ein Muster für eine modifizierte Unterlassungserklärung aussehen kann und worauf Sie bei der Verwendung von Mustern achten sollten, können Sie im Ratgeber zum Muster einer modifizierten Unterlassungserklärung nachlesen.

Fazit zur modifizierten Unterlassungserklärung

Nach dem Erhalt von Abmahnungen ist eine modifizierte Unterlassungserklärung häufig eine sinnvoll Maßnahme – dies gilt vor allem wenn diese aufgrund von Filesharing erfolgen. Allerdings sollten Sie bei den Anpassungen nicht zu großzügig sein, denn die abmahnende Partei ist nicht dazu verpflichtet, diese zu akzeptieren. Scheitert durch die abgeänderte Unterlassungserklärung die außergerichtliche Einigung, droht ggf. eine Unterlassungsklage.

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