Unterlassungserklärung für üble Nachrede: Wann ist sie möglich?

  • Bei übler Nachrede handelt es sich um nicht erwiesene Tatsachenbehauptungen, die eine Person herabwürdigen können.
  • Dies ist strafbar und kann angezeigt werden.
  • Aussichtsreicher ist es in der Regel, den Unterlassungsanspruch mit einer Unterlassungserklärung gegen die üble Nachrede geltend zu machen.

Was bedeutet „üble Nachrede“?

Mit einer Anzeige oder Unterlassungserklärung gegen üble Nachrede vorgehen – ist das möglich?
Mit einer Anzeige oder Unterlassungserklärung gegen üble Nachrede vorgehen – ist das möglich?
Bei der üblen Nachrede handelt es sich gemäß § 186 Strafgesetzbuch (StGB) um eine Tatsachenbehauptung in Bezug auf jemanden, die dazu geeignet ist, diese Person „verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen“, wenn diese Tatsache zusätzlich nicht erweislich wahr ist.

Für den Tatbestand „Üble Nachrede“ ist im StGB als Strafe eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder sogar bis zu zwei Jahren, wenn die Behauptung öffentlich oder durch eine schriftliche Verbreitung erfolgte, vorgesehen. Alternativ sind Geldstrafen möglich.

Wie die Beleidigung gehört die üble Nachrede zu den Ehrdelikten, d. h. mit ihr wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt. Während erstere aber meist direkt an den Betroffenen geäußert wird, charakterisiert sich die üble Nachrede in der Regel dadurch, dass vermeintliche Tatsachen über die Person bei anderen verbreitet werden.

Was tun bei übler Nachrede?

Wer von einer solchen Verletzung der Ehre betroffen ist, hat Möglichkeiten, dagegen vorzugehen. Grundsätzlich sollte stets versucht werden, das Gespräch zu suchen und auf eine gütliche Einigung hinzuarbeiten. Dies ist in der Praxis aber nicht immer möglich.

Da es sich um eine Straftat handelt, ist gegen üble Nachrede auch eine Anzeige möglich. Allerdings ist in der Regel bei einer Anzeige wegen übler Nachrede die Erfolgsaussicht eher gering, weil die Staatsanwaltschaft oft das Verfahren einstellt. Aussichtsreicher ist meist der zivilrechtliche Weg – am besten mit einem Anwalt – über eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung für die üble Nachrede.

Mit einer Unterlassungserklärung gegen üble Nachrede vorgehen

Was tun bei übler Nachrede?
Was tun bei übler Nachrede?
Daher kann erwogen werden, eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung für die üble Nachrede zu verschicken, um den Unterlassungsanspruch geltend zu machen. Mit dieser wird der Täter aufgefordert, solche Behauptungen in Zukunft zu unterlassen. Eine Unterlassungserklärung gegen die üble Nachrede ist mit einer Vertragsstrafe verbunden, wenn die Person einen erneuten Verstoß begehen sollte. Deshalb ist sie dazu geeignet, gegen Wiederholungen vorzugehen.

Zulässig ist sie allerdings aus diesem Grund auch nur, wenn tatsächlich die Gefahr einer Wiederholung droht. Hierzu ist es lediglich notwendig, dass die betreffende Behauptung einmal getätigt wird. Bereits dann kann nach Ansicht der Gerichte in der Regel davon ausgegangen werden, dass eine Wiederholung möglich ist. Es kann dann also direkt mit einer Unterlassungserklärung gegen die üble Nachrede vorgegangen werden.

Unter Umständen kann bei Persönlichkeitsverletzungen (Beleidigung, üble Nachrede) auch auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld Anspruch bestehen. Hierzu kann Sie im Einzelnen ein Anwalt beraten.

Fazit zur Unterlassungserklärung für üble Nachrede

Üble Nachrede ist eine Form der Ehrverletzung. Sie besteht in Tatsachenbehauptungen über eine Person, die diese herabwürdigen können. Hiergegen kann Anzeige erstattet werden. Wenn Wiederholungen möglich sind, liegt ein Grund vor, mittels einer Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen die üble Nachrede vorzugehen und den Unterlassungsanspruch geltend zu machen.

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (49 Bewertungen, Durchschnitt: 4,41 von 5)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.