Urheberrecht: Der Schutz für geistiges Eigentum

  • Das Urheberrecht ist im Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt.
  • Das Werk ist das Schutzobjekt in diesem Rechtszweig.
  • Es muss zwischen Urheberrecht und Verwertungsrecht unterschieden werden.

Die Definition von Urheberrecht bezieht sich nicht nur auf plastische Kunst.
Die Definition von Urheberrecht bezieht sich nicht nur auf plastische Kunst.
Spätestens seitdem mit dem Internet Daten digital massenweise vervielfältigt und verbreitet werden können, ist das Urheberrecht wieder in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt. Doch mit der Möglichkeit, die eigenen Werke über das Internet zu verbreiten, kommen auch andere Optionen ins Spiel, die urheberrechtlich bewertet werden müssen.

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) in Deutschland definiert als Schutzobjekt jedoch nicht den Urheber, sondern das Werk. Dieser Grundsatz bestimmt jedes weitere Gesetz, das in diesen Rechtsbereich fällt. Aber nicht nur digitale Werke fallen unter das Urheberrecht.

In diesem Ratgeber werden wir Ihnen einen Überblick über die zentralen Punkte des Urheberrechts geben. Was ist und bedeutet Urheberrecht genau? Was heißt urheberrechtlich geschützt? Und ab wann ist ein Werk urheberrechtlich geschützt? Diese Fragen wollen wir Ihnen im Folgenden beantworten.

Auf was bezieht sich deutsches Urheberrecht?

Im Urheberrecht wird das Werk rechtlich geschützt.
Im Urheberrecht wird das Werk rechtlich geschützt.
Das deutsche Urheberrecht, wie es im UrhG niedergeschrieben ist, bezieht sich auf das Werk als Gegenstand des Schutzrechtes. Nicht der Künstler bzw. der Urheber wird in einer besonderen Form geschützt, sondern das Werk.

Das Urheberrecht schreibt in der Definition für ein Werk im § 2 UrhG folgende Merkmale für ein Werk fest:

  • Das Werk ist das Produkt eines persönlichen Schaffensprozesses. Weder Tiere noch Maschinen können selbstständig ein „Werk“ erschaffen.
  • Das Werk braucht, auch wenn es ein rein ideelles Werk ist, eine wahrnehmbare Form. Ideen können nicht durch das Urheberrecht geschützt werden.
  • Ein Werk muss außerdem einen geistigen Gehalt haben. Das bedeutet, dass es auf die Gedanken oder Gefühle des Rezipienten (Zuhörer, Zuschauer etc.) einwirken muss.
  • Das letzte Merkmal, das erfüllt sein muss, damit ein Werk als solches anerkannt werden kann, ist eine individuelle Prägung, die es durch Originalität von Nicht-Werken abgrenzt.

Das Prädikat „Werk“ wurde bisher den folgenden Formen zugesprochen:

Niedergeschriebene Geschichten (Romane, Drehbücher, Kurzgeschichten, Comics, Texte von Musik) aber auch Aufnahmen (akustisch und schriftlich) von Reden, Interviews oder wissenschaftlichen Arbeiten können als Werk angesehen werden. Im Zweifelsfall werden solche Entscheidungen vor Gericht getroffen. Aber auch andere Formate können durch das Urheberrecht geschützt werden.

Programme gelten ebenso als Werk und fallen unter das Urheberrecht.
Programme gelten ebenso als Werk und fallen unter das Urheberrecht.
So ist jede Form von Computerprogramm eine kreative Leistung des Programmierers. Ob es sich dabei um eine simple Programmablaufsteuerung handelt oder einen komplizierten Quelltext, spielt dabei in Deutschland keine Rolle. Auch wenn es für eine Vielzahl der Menschen keinen direkten Wert hat, kann es urheberrechtlich geschützt sein.

Die dritte und wohl bekannteste Kategorie sind die Musikwerke. Der Gesetzgeber hat diese als jede intensionale (gewollte) Organisation von Schallerzeugung definiert. Damit kann beinahe jede Klangerzeugung als Werk eingestuft werden. So können auch Stücke, die durch die Zweckentfremdung von Maschinen erzeugt werden, als urheberrechtlich schützenswerte Werke anerkannt werden.

Der Urheber als Rechteinhaber

Da in Deutschland nur Menschen Rechte geltend machen können, ist der Urheber der Dreh- und Angelpunkt, dieses rechtlichen Themengebietes. Doch wer gilt als Urheber eines Werkes? Kann ein Werk mehrere Urheber haben und kann Urheberrecht übertragen werden? Der folgende Absatz beschäftigt sich mit dem Urheber und sonstigen möglichen Inhabern des Urheberrechts an einem Werk.

Das UrhG definiert den Urheber als den Schöpfer eines Werkes. Damit fallen nach der Fertigstellung alle Rechte an den Erschaffer. Die ersten Besonderheiten zeigen sich, wenn mehr als eine Person am Erschaffungsprozess beteiligt ist und keine genaue Trennung der Anteile vorgenommen werden kann. Dann spricht das Urheberrecht von Miturhebern, die eine Verwendung oder Verwertung nur gemeinsam beschließen und durchführen dürfen.

Nach der Schöpfung des Werkes unterliegt es in der Regel sofort dem Schutz durch das Urheberrecht. Damit stehen dem/den Urheber/n verschiedene Rechte zu, die ab diesem Zeitpunkt geltend gemacht werden können.

Das Recht auf Verwertung sieht das Urheberrecht beim Urheber.
Das Recht auf Verwertung sieht das Urheberrecht beim Urheber.
Zuerst und allein dem Inhaber der Urheberrechte ist es vorbehalten zu bestimmen, auf welche Art und Weise sein Werk veröffentlicht und aufgeführt werden darf. Jedoch kann der Rechteinhaber nicht verlangen, dass bereits rechtmäßig verkaufte Kopien seines musikalischen Werkes nicht wieder abgespielt werden dürfen. Dennoch verfügt er über die Nutzungsrechte, was bedeutet, dass ihm auch das Urheberpersönlichkeitsrecht und das Verwertungsrecht an diesem Werk zugestanden wird.

Die Verwertungsrechte umfassen im Speziellen das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Ausstellungsrecht. Diese körperlichen Rechte übt der Urheber aus und kann so darüber bestimmen, wie mit seinem Werk zu verfahren ist.

Daneben bestehen die Rechte für die unkörperliche Form der Zugänglichmachung, das sogenannte Recht auf Wiedergabe. Damit hat der Inhaber der Urheberrechte auch die Privilegien zu bestimmen, wer das Werk wie und wann zugänglich machen darf, wer es senden darf und wer davon Bild- und/oder Tonträger anfertigen und vertreiben darf.

Diese umfangreichen Rechte geben dem Urheber weitreichende Freiheiten darüber zu bestimmen, was mit seinem Werk geschehen soll.

Ist das Urheberrecht übertragbar?

Um dem Urheberecht zu genügen, sind die Verwertungsrechte oft in einem Vertrag geregelt.
Um dem Urheberecht zu genügen, sind die Verwertungsrechte oft in einem Vertrag geregelt.
Das Urheberrecht ist in Deutschland nur auf einem Weg übertragbar und zwar über die gesetzliche Erbfolge. Da beim Urheberrecht davon ausgegangen wird, dass das persönliche und das wirtschaftliche Interesse eng verstrickt sind, kann dieses nur vererbt werden.

Wird es dabei das Recht auf mehrere Erben verteilt, beginnt der komplizierte Prozess der gemeinschaftlichen Verwaltung immaterieller Güter. Mit der ersten Vererbung der Rechte und dem Tod des Urhebers beginnt auch die Frist, nach der das Urheberrecht für das Werk verfällt.

Werke, die im Rahmen eines Anstellungsverhältnisses erschaffen wurden, gehören diesem Gesetz nach auch dem Schöpfer. Jedoch haben die üblichen Arbeitsverträge in diesen Brachen Passagen, die das Urheberrecht und die Verwertungsrechte zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer regeln. Dann fällt das Werk in den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

Urheberrecht in verschiedenen Bereichen

Die Definition „Werk im Urheberrecht“ kann heutzutage in vielen Formen erfüllt werden. Bücher, Fernsehsendungen, Radioübertragungen, Veröffentlichungen im Internet; auf allen Kanälen kann beinahe jedes Werk übertragen werden. Mit der digitalen Technologie ist sogar die Vervielfältigung entgegen dem Urheberrecht unbegrenzt möglich. Trotzdem unterscheidet das Urheberrecht nicht nach den verschiedenen Medien, die genutzt werden, um ein Werk zu übermitteln oder vorzuführen.

Bisher konnte das Urheberrecht ohne große Veränderungen im Kernbereich die Urheber und ihre Interessen schützen. Auch die Verbreitung des Internet machte kaum Änderungen nötig, die nicht schon mit der ursprünglichen Formulierung abgedeckt gewesen sind. Das Urheberrecht gilt im Internet genauso wie überall anders auch. Und so sind auch die modernen Möglichkeiten, Werke zu verbreiten, durch das Urheberrecht abgedeckt und reglementiert.

Das Urheberrecht im Internet

Online führt das Urheberrecht immer wieder zu Verwirrungen und Verhalten, dass eine Abmahnung begründen kann. Die Verbreitung von videofähigen Kameras, wie sie aktuell in jedem Smartphone üblich sind, hat zu einem rasanten Anstieg der Entstehung von urheberechtsrelevanten Werken geführt.

Das Urheberrecht bestimmt, ob die Kopie legal oder eine Raubkopie ist.
Das Urheberrecht bestimmt, ob die Kopie legal oder eine Raubkopie ist.
Obwohl nur ein Bruchteil der gefilmten, fotografierten und aufgenommenen Werke veröffentlicht wird, fallen all diese scheinbar belanglosen Aufnahmen unter das Urheberrecht. So sind auch hochgeladene Daten im Internet rechtlich vor Missbrauch und Aneignung geschützt. Doch im Kontext der elektronischen Datenverarbeitung muss genau unterschieden werden, ab wann eine Vervielfältigung vorliegt.

Das ist für das Urheberrecht besonders wichtig, wenn es um Streaming geht. Denn auch wenn „Filme im Internet“ geguckt werden, wird die Video-Datei von der Streamingdatenbank in den Arbeitsspeicher geladen und von dort abgespielt, das sogenannte caching. Dieser Prozess ist technisch bedingt und kann nicht anders sinnvoll gehandhabt werden. Deswegen definiert § 44a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) den Begriff der „flüchtigen oder begleitenden Vervielfältigung“.

Zulässig sind vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen und deren alleiniger Zweck es ist,

  1. eine Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder
  2. eine rechtmäßige Nutzung

eines Werkes oder sonstigen Schutzgegenstands zu ermöglichen, und die keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben.

Datenschutz und Urheberrecht

An vielen Stellen ist der Urheberschutz eng mit dem Schutz der informationellen Selbstbestimmung verbunden. Wie oben erwähnt, sind hochauflösende Kameras und Mikrophone verbreiteter denn je. So kann es schnell passieren, dass eine Person in einem Video zu sehen oder auf einer Aufnahme zu hören ist, die dem nicht ausdrücklich zugestimmt hat. Solche Fälle werden häufig vor Gericht entschieden, da jeder Fall einzeln bewertet werden muss.

Nur wenige Ausnahmen stellen das Urheberrecht über das Recht am eigenen Bild.
Nur wenige Ausnahmen stellen das Urheberrecht über das Recht am eigenen Bild.
Denn nur weil eine Person erkennbar in einem Video auftaucht, begründet das noch nicht die Vernichtung des Werkes. Zwar ist die Erkennbarkeit ein zentraler Punkt, an dem das Recht am eigenen Bild festgemacht werden kann, doch gibt es Ausnahmen. So zum Beispiel auf öffentlichen Veranstaltungen. Personen auf einer Demonstration, einer Kulturveranstaltung oder einer Vereinsversammlung oder anderen öffentlichen Veranstaltung sind, bei der im Allgemeinen damit gerechnet werden muss, dass das Ereignis dokumentiert wird, können dieses Recht nicht gegen das Werk geltend machen. Genau definiert sind die Umstände im § 23 des Kunsturhebergesetzes (KunstUrhG):

Ohne die nach § 22 KunstUrhG erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden:

  1. Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte;
  2. Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen;
  3. Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben;
  4. Bildnisse, die nicht auf Bestellung angefertigt sind, sofern die Verbreitung oder Schaustellung einem höheren Interesse der Kunst dient.

Urheberrecht in der Schule

Das Urhebergesetz gilt umfassend, daher ist auch der Gebrauch urheberrechtlich geschützten Materials für den Zweck der Bildung nur beschränkt möglich. Dennoch befürwortet der Gesetzgeber eine Lockerung der umfassenden Urheberrechte zu Bildungszwecken, indem ein begrenzter Zugriff auf geschütztes Material für den Unterricht erlaubt ist. Jedoch darf nicht jedes Werk beliebig für jeden Schüler oder Studenten vervielfältigt werden.

Auch in der Schule gilt das Urheberrecht. Den Umgang regelt die Ausnahme für Forschung und Bildung.
Auch in der Schule gilt das Urheberrecht. Den Umgang regelt die Ausnahme für Forschung und Bildung.
Jedoch erlaubt § 52a UrhG eine öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung. Das bedeutet eine Ausnahme bei den Verwertungsrechten.
Damit kann auch ohne Einverständnis des Urhebers das Werk begrenzt bzw. in Teilen vervielfältigt werden. Der genaue Wortlaut des Gesetzes besagt:

Zulässig ist,

  1. veröffentlichte kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften zur Veranschaulichung im Unterricht an Schulen, Hochschulen, nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung sowie an Einrichtungen der Berufsbildung ausschließlich für den bestimmt abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmern oder
  2. veröffentlichte Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften ausschließlich für einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen für deren eigene wissenschaftliche Forschung

öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies zu dem jeweiligen Zweck geboten und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist.

Damit folgt der Gesetzgeber dem Grundsatz, Bildung und Forschung besonders zu schützen und zu fördern. In der Praxis haben sich folgende Richtlinien etabliert:

Romane, Sachbücher, Lehrbücher und Arbeitsmaterialien dürfen in einem maximalen Umfang von zehn Prozent des gesamten Werks umfassen, aber höchstens 20 Seiten. Eine korrekte Quellenangabe zum Ursprung des kopierten Materials ist ebenso verpflichtend. Sogenannte kleine Werke dürfen trotz dem Schutz durch das Urheberrecht im vollen Umfang kopiert werden, um sie Schülern und Studenten zugänglich zu machen.

Sollten Sie für Ihren Unterricht Materialien benötigen, wenden Sie sich an die Schulleitung. Das Urheberrecht in der Schule ist kein Tabuthema. Viel mehr gibt es formelle Wege, die eingeschlagen werden können, um Unterrichtsmaterialien ohne Urheberrechtsverletzung zu kopieren. Besonders Privat- und Nachhilfelehrer sollten die Gesetzeslage kennen, wenn sie ihre Materialien auswählen.

Wann erlischt der Urheberrechtsschutz?

Das Urheberrecht sieht die Vererbung als einzigen Weg, das Recht zu übertragen.
Das Urheberrecht sieht die Vererbung als einzigen Weg, das Recht zu übertragen.
Die Rechte des Urhebers am Werk sind nicht nur umfassend und mit wenigen Ausnahmen versehen, sie sind auch langlebig. Der Inhaber der Urheberechte eines Werkes kann zu Lebzeiten des Urhebers nicht erlöschen. Das Urheberrecht erlischt erst nach 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers. Bis dahin verweilen die Verwertungsrechte bei den Erben, die aus der Verwertung noch einen Profit erwirtschaften können.

Nachdem aber die Frist von 70 Jahren abgelaufen ist, wird das Werk gemeinfrei. Gemeinfreiheit bedeutet im deutschen Rechtsraum, dass niemand von der Nutzung ausgeschlossen werden kann. Jedoch unterliegt das Konzept der Gemeinfreiheit dem Schutzlandprinzip, wird also vom Urheberrecht des entsprechenden Landes bestimmt.

In Deutschland erreichen Werke auf drei möglichen Wegen die Gemeinfreiheit.

  1. Die Schöpfung unterlag nie dem Urheberecht
  2. Der Schutz des Werkes ist abgelaufen
  3. Das Werk wurde vom Urheber in die Gemeinfreiheit entlassen

Das Urheberrecht kennt auch Bedingungen, die einen urheberechtlichen Schutz grundsätzlich verhindern können. Die Merkmale für das Werk, wie sie oben beschrieben sind, sind eine Bedingung für den Schutz durch das Urheberrecht. Außerdem gibt es eine ganze Reihe von Ausnahmen, die es wegen einer Beschränkung vom bestehendem Urheberrechtsschutz ermöglichen, Werke zu verwerten, auch wenn das ausschließliche Recht dazu juristisch gesehen beim Urheber liegt.

Deutsches und internationales Urheberrecht unterscheiden sich. Zwar wurden internationale Standards geschaffen, an denen sich die nationalen Gesetze orientieren, aber letztendlich gilt das nationale Recht, das das Werk schützt.

Beispiele für diese Schranken des Urheberrechts sind:

  • Öffentliche Reden
  • Werke an öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Einrichtungen
  • Erstellung einer Privatkopie

Die Ausnahme der "Mitteilung über den Inhalt" im Urheberrecht ermöglicht erst Berichterstattung trotz Schutz.
Die Ausnahme der “Mitteilung über den Inhalt” im Urheberrecht ermöglicht erst Berichterstattung trotz Schutz.
Diese Ausnahmen sind nicht in jedem Fall und nicht immer anwendbar, um einen Verstoß gegen das Urheberrecht zu rechtfertigen. Jedoch eröffnen sie Möglichkeiten, die kulturelle Teilhabe abzusichern und Bildung unabhängig von finanziellen Mitteln zu gestalten.

Eine weitere relevante Ausnahme ist die „Mitteilung über den Inhalt“. Diese stellt keine Urheberrechtsverletzung dar. Damit wird ein wichtiger Strang aus dem Bereich Kultur und Bildung abgesichert. Ohne diese Ausnahme wäre es nicht möglich, über aktuelle Werke zu berichten oder sie zu bewerben, ohne dass der Urheber rechtlich dagegen vorgehen kann. Kritiken, Previews und Besprechungen von Werken wären ohne diese Ausnahmen im Gesetz urheberrechtlich angreifbar.

Fazit zum Urheberrecht

Das deutsche Urheberrecht sieht vor, dass Werke früher oder später gemeinfrei werden. Den Schutzstatus eines Werks zu beurteilen, ist nicht immer einfach. Ein Anwalt für Urheberrecht kann eine solche Beurteilung für Sie vornehmen.

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